Antidiskriminierung

Seit 2006 gibt es in   Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Diskriminierung aufgrund der „Rasse“ oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verbietet. Das AGG  findet sowohl im Arbeitsrecht als  auch im Sozialrecht Anwendung. Migrantinnen erleben nicht nur  im alltäglichen Leben Diskriminierungserfahrungen. Struktureller Rassismus bzw. Diskriminierung äußert sich ebenfalls in diskriminierenden Gesetzen wie z.B. Residenzpflicht, verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen oder dem eingeschränkten Zugang zum Bildungs- und Gesundheitssystem. DaMigra setzt sich verstärkt gegen jede Form von Diskriminierung ein. Hier können Sie weitere Informationen zum Thema finden.

Bündnisse und Strategien gegen die neue Welle von Homo– und Transphobie standen im Mittelpunkt des Kongresses "Respekt statt Ressentiment", den der LSVD zusammen mit der Amadeu Antonio Stiftung am 10. Juni in der Berliner Werkstatt der Kulturen veranstaltete, unterstützt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Die komplette Dokumentation der Tagung können Sie hier lesen.

Parallelbericht zum 19. - 22. Staatenbericht Deutschlands an den UN-Antirassismusausschuss (CERD – Committee on the Elimination of Racial Discrimination)

Der vorliegende Parallelbericht zum 19. - 22. Staatenbericht Deutschlands an den UN-Antirassismusausschuss (CERD – Committee on the Elimination of Racial Discrimination) ist das Ergebniss einer Zusammenarbeit von Selbstorganisationen, die Menschen mit Rassismsuerfahrungen vertreten mit der Projektstelle Parallelberichterstattung des Diakonie Bundesverbandes. Der Bericht erweitert die Perspektive des Staatenberichtes durch die Einbeziehung unterschiedlicher rassismuserfahrener Perspektiven, die eine vielschichtige Wirklichkeit rassistischer Diskriminierung in Deutschland aufzeigen. Das Projekt wurde vom Forum Menschenrechte unterstützt. Weitere Informationen finden Sie auf der Website http://rassismusbericht.de/

Download: Parallelbericht

Die stabilisierte Mitte Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014

Seit 2002 untersuchen Elmar Brähler, Oliver Decker und Johannes Kiess von der Universität Leipzig im Zwei-Jahres-Rhythmus die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in der so genannten „Mitte der Gesellschaft“. 2014 gibt es gute Nachrichten – etwa ist der Anteil von Menschen mit geschlossenem rechtsextremem Weltbild gesunken (von 9,7 Prozent 2002 auf 5,6 Prozent 2014). Dafür wird Rassismus ausdifferenzierter:  Während die Zustimmung zu allgemeinen ausländerfeindlichen Aussagen sinkt, steigt die Abwertung gegen spezielle Gruppen unter den Migrant*innen.

Weitere Informationen finden Sie auf der folgenden Seite.

Recht ohne Wirkung? Nationale und internationale Rechtsgrundlage zur Beseitigung von Rassismus. Dokumentation

Am 01.12.2014 fand ein Fachkongress von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes  „Recht ohne Wirkung? Nationale und internationale Rechtsgrundlagen zur Beseitigung von Rassismus“ in Berlin statt. Hier finden Sie die Dokumentation zum Fachkongress.

Download: Dokumentation

Der Rat für Migration bezieht Stellung zu „Pegida“-Demonstrationen

Auf der Bundespressekonferenz am 5. Januar 2015 hat der Rat für Migration folgende Statements anlässlich der Pegida-Demonstrationen gegeben und folgende Handlungsempfehlungen gemacht:

1. Einführung einer "Leitbild-Kommission"

2. Die historische Rolle von Migration stärker ins Bewusstsein rücken

3. Wissensförderung über das Einwanderungsland

Download: Pressemitteilung

Informationen für Journalisten zum korrekten sprachlichen Umgang mit rechtsextremistischen oder rassistisch motivierten Straftaten

Bezüglich der Berichterstattung über rechtsextreme oder rassistisch motivierte Straftaten ist in der deutschen Medienlandschaft eine gewisse Uneinheitlichkeit im Sprachgebrauch festzustellen. Da diese am häufigsten aus fehlenden Informationen resultiert, finden Sie unten stehend einige Begrifflichkeiten von Expertinnen und Experten, die Ihnen eine politisch korrekte Wortwahl der Berichterstattung über rassistisch oder fremdenfeindlich motivierte Straftaten
erläutert. Um dies künftig zu verhindern und die Grundlage für eine rassismusfreie Berichterstattung zu schaffen, soll dieser Leitfaden aufklären.

Download:  Leitfaden

„Charta gegen Rassismus und Rechtsextremismus“

Der Paritätische Gesamtverband hat zum Auftakt einer Kampagne gegen Rechtsextremismus eine Grundsatzerklärung veröffentlicht: Die „Charta gegen Rassismus und Rechtsextremismus“

Download: „Charta gegen Rassismus und Rechtsextremismus“

Pressemitteilung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zum Internationalen Tag der Migranten

Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten 2014 warnt die Antidiskriminierungsstelle vor neuer Ausgrenzung:

"Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, warnt zum Internationalen Tag der Migranten am 18. Dezember davor, dass durch die sogenannten Pegida-Demonstrationen und durch unsachliche Töne in der Debatte über Flüchtlingsunterkünfte mühsam errungene Fortschritte im Zusammenleben gefährdet werden. „Es darf nicht zu einer neuen Welle der Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund kommen“, sagte Lüders. Studien belegen, dass stereotypisierende Diskussionen in der Öffentlichkeit der Integration von Migranten und Migrantinnen, aber auch bereits lange in Deutschland lebenden Menschen mit familiären Wurzeln im Ausland, massiv schaden."

Download: Pressemitteilung

Stoppt die Verwendung der Bezeichnung „Illegale Migranten“!

Anlässlich des Internationalen Tags der Migrant_innen fordert PICUM , die "Platform for International Cooperation on Undocumented Migrants", die Medien, Politikgestalter und die Öffentlichkeit auf, die Bezeichnung „illegal migrant“ (zu deutsch „illegale Migranten“) nicht länger zu  verwenden und stattdessen auf korrekte und neutrale Begriffe für undokumentierte Migrant_innen zuzugreifen. Die Verbreitung von kriminalisierender Sprache habe große Auswirkungen auf die Lebensrealität von undokumentierten Migrant_innen. Der Gebrauch des Adjektivs „illegal“ führe zur Kategorisierung von Migrant_innen als Kriminelle und normalisiere gleichzeitig repressive Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Menschen auf Grundlage eines administrativen Status.

PICUM ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich als Ziel gesetzt hat, den Respekt für die Menschenrechte undokumentierter Migrant/inn/en innerhalb der Grenzen Europas zu fördern. Die Plattform fördert die Achtung der grundlegenden Sozialrechte von undokumentierten Migrant/inn/en, wie z.B. das Recht auf medizinische Versorgung, das Recht auf Zuflucht, das Recht auf Bildung und Ausbildung, das Recht auf Familienleben, das Recht auf moralische und körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Rechtsbeihilfe, sowie das Recht auf faire Arbeitsbedingungen.

Hier geht es zur PICUM-Stellungnahme und zur Website

 

 

Weiterführende Links

Kontakt

DaMigra e. V.
Dachverband der Migrantinnenorganisationen
Am Sudhaus 2
12053 Berlin
Phone: 030 255 685 12
Mail: info[at]damigra.de