Intersektionale Gleichstellungspolitik: Die Mitwirkung von DaMigra bei der Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetztes

Das Thüringer Gleichstellungsgesetz vom 06.03.2013 soll novelliert werden, um aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Gleichstellungspolitik einfließen zu lassen. Im Rahmen dieses Vorhabens fand ein Beteiligungsprozess statt, der gleichstellungs- und frauenpolitische Akteur*innen aus Zivilgesellschaft und Verwaltung einbezieht. Dieser Prozess, von dem auch DaMigra ein Teil war, wurde am 8. Juni durch eine Abschlussveranstaltung abgeschlossen.

Eine wichtige Frage, die sich die Gleichstellungsbeauftrage Frau Ohler in diesem Zuge stellen musste, war unter anderem, inwiefern die Bedürfnisse und Interessen von Frauen mit Flucht- und Migrationsgeschichte im bisherigen Gleichstellungsgesetzt Beachtung finden und was das für eine Novellierung des Gesetzes bedeutet. Denn: Bislang greifen die im Gesetz verankerten Regelungen nicht für alle Gruppen von Frauen. Diese Erkenntnis war daher die Grundlage für das Diskussionsformat „Gleichstellung von Frauen mit Migrations- oder Fluchtgeschichte im Thüringer Gleichstellungsgesetz“, das von unserer Regionalkoordinatorin Rudaba Badakhshi geleitet wurde.

Schon zuvor brachte Frau Badakhshi im Namen von DaMigra bei der Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsprozess die spezifischen Erfahrungswerte von unserem Dachverband im Workshop „Intersektionale Gleichstellungspolitik“ ein.

Im Diskussionsformat zur Gleichstellung von migrierten und geflüchteten Frauen wurden verschiedene, wichtige Punkte besprochen, die den gleichberechtigten Zugang von Frauen mit Flucht- und Migrationsgeschichte zu allen Bereichen des öffentlichen Lebens fördern sollen. Zum Ende der Veranstaltung wurde u.a. DaMigra aufgefordert, konkrete Impulse und Änderungsvorschläge zu erarbeiten und dem Büro der Landesgleichstellungsbeauftragten mitzuteilen. Die Mitwirkung durch DaMigra und das Gemeinsam MUTig-Projekt ist insbesondere unter dem Gesichtspunkt wichtig und notwendig, dass ein intersektionaler Ansatz oft noch nicht vollends in derartigen Prozessen angekommen ist. Die Ergebnisse des gesamten Beteiligungsprozesses wurden in der Abschlussveranstaltung präsentiert.