DaMigra-Wahlprüfsteine für Bayern und Hessen zu den Landtagswahlen 2023

Im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben wir für euch wieder unsere Wahlprüfsteine vorbereitet. Wir haben uns intensiv mit den Parteien und deren Programmen auseinandergesetzt und gezielt Fragen zu spezifischen DaMigra-Themen, wie gesellschaftlicher Teilhabe, Abbau von institutionellen Rassismus oder die vorbehaltlose Umsetzung der Istanbul-Konventionen gestellt. Unsere Fragen haben wir den Parteien zukommen lassen, die sowohl im Bundestag als auch in dem hessischen Landtag und dem bayerischen Landtag vertreten sind: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU, DIE LINKE, FDP und SPD.

Die AfD mit ihrer in Teil extrem rechten, übergreifend populistischen Ausrichtung und ihren menschenverachtenden Positionen gegenüber Flucht und Migration haben wir bei der Befragung bewusst ausgeklammert. Diese Partei vertritt Ansichten, die sich außerhalb des demokratischen Grundverständnisses befinden.

Im Folgenden möchten wir euch die Rückmeldungen der Parteien zugänglich machen, die uns vorliegen. Dabei erhielten wir die Antworten teilweise in Form von E-Mails oder in fertig formatierten PDFs.

Hier findet ihr die Fragen, die wir den Parteien in Bayern und Hessen gestellt haben.

Macht euch selbst ein Bild.

Bayern: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Hessen: CDU, DIE LINKE, FDP, SPD