Gegen Rassismus und Polizeigewalt, immer und überall!

Meldung

15.03.2022, Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

N’deye Mareame Sarr, Kamal Ibrahim, Oury Jalloh, Christy Schwundeck, Georgious Zantiotis sowie Elyas H. starben in Folge von Polizeigewalt bzw. in polizeilichem Gewahrsam. Heute, anlässlich des Internationalen Tages gegen Polizeigewalt, gedenken wir ihnen und jedem einzelnen der über 200 Todesopfer durch Polizeigewalt, die es seit 1990 in Deutschland gibt.

Die Gründe für diese Todesfälle, aber auch die Formulierungen, die diese Tode rahmen fallen vielfältig aus – hierunter physische Gewalt durch Polizeibeamt*innen, unterlassene Hilfeleistung, Tod auf der Flucht vor Polizei, ein Zellenbrand, Erschießung, „Suizid“ in Gewahrsam und (Abschiebe-)Haft oder auch Unklar.

Unklar ist jedoch nicht, dass Polizeigewalt vor allem und überdurchschnittlich Schwarze Menschen, Sinti*zze und Rom*nja, People of Colour, indigene und generell rassifizierte Menschen betrifft. Unklar ist nicht, dass sich dies auch auf rassistische, rechte und faschistische Strukturen innerhalb der Polizei zurückführen lässt. Racial Profiling, jüngst in Zügen aus Polen, die Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland bringen, rechte Chatgruppen innerhalb der Sicherheitsbehörden und der Umgang mit dem NSU-Komplex oder dem rassistischen Anschlag in Hanau sind klare Konsequenzen einer Politik, die rassistische Strukturen innerhalb der Polizei herunterspielt und nicht ernst nimmt. Sie sind die klare Konsequenz einer Justiz, die die wenigen Anzeigen und Verfahren gegen Polizeibeamt*innen wegen Polizeigewalt allzu leicht einstellt und somit eine strukturelle Aufarbeitung innerhalb politischer, justizieller und gesellschaftlicher Institutionen verhindert. Doch es ist Rassismus, der tötet, nicht „Einzelfälle“!

Polizeigewalt im Besonderen ist ein gesellschaftliches Problem, das einer Gesellschaft, die wegsieht und die Augen davor verschließt, dass sie selbst ein rassistisches, ableistisches, queerfeindliches und klassistisches Problem hat. Dieses Fundament bietet den grundlegenden Rahmen für Rassismus innerhalb der Polizei, für rassistische Kontrollen und für Polizeigewalt, die hauptsächlich rassifizierte und migrantisierte Menschen betrifft, sie im schlimmsten Fall ihr Leben kostet.

Doch gemeinsam können wir diesen Rahmen aufbrechen und rassistischer Polizeipraxis ihren Nährboden entziehen. Gemeinsam können wir Haltung zeigen, ganz im Sinne der internationalen Wochen gegen Rassismus vom 14.03.2022-27.03.2022.

Gegen Rassismus und Polizeigewalt, immer und überall!