31. Januar 2018

Schutz vor Gewalt für alle Frauen*, unabhängig vom Aufenthaltsstatus

Am 01.02. tritt die Europaratskonvention gegen Gewalt an Frauen* (Istanbul Konvention) für Deutschland in Kraft. Wir begrüßen dies als wichtigen Schritt um Frauen* vor Gewalt zu schützen und weitere Gewalt gegen Frauen* zu verhindern.

Die 81 Artikel des Übereinkommens enthalten umfassende Verpflichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen* und zum Schutz der Betroffenen.

Ziel der Konvention sollte es sein, dass diese umfassenden Verpflichtungen für alle Frauen* gelten, unabhängig von Alter, Herkunft, Wohnort oder Aufenthaltsstatus, auch für neuzugewanderte Migrantinnen*. Dies ist in Deutschland jedoch nicht der Fall. Die Bundesregierung hat bei der Ratifizierung der Konvention zwei Vorbehalte eingelegt; diese betreffen aufenthaltsrechtliche Regelungen und schränken die Rechte von gewaltbetroffenen Migrantinnen* oder geflüchteten Frauen* ein.

Als ein Land, in dem die Fallzahlen von Gewalt gegen Frauen* nach wie vor sehr hoch sind, sollte Deutschland die von der Konvention vorgesehenen Standards nicht durch Vorbehalte unterminieren. „Dies setzt falsche Signale und umgeht mehr noch den Rechtsschutz für geflüchtete Frauen*, der Frauen* ohne Migrations- und Fluchtgeschichte selbstverständlich zusteht. Das reformierte Sexualstrafrecht nach dem Prinzip „Nein heißt Nein“ ist in der Bundesrepublik dadurch nicht für alle Frauen* immer, überall und ausnahmslos durchsetzbar“ so Dr. Delal Atmaca für DaMigra.

Die Istanbulkonvention ist das erste völkerrechtlich bindende Instrument zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen* im europäischen Raum und wurde daher von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen als Meilenstein begrüßt. „Wir fordern daher dringend, die aufenthaltsrechtliche Situation von gewaltbetroffenen Migrantinnen* zu stärken um ihnen die durch die Konvention vorgeschriebenen Rechte auf Schutz vor Gewalt zuzusichern. Konkret ist es notwendig die dreijährige Ehebestandszeit bis zur Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltstitels aufzuheben.“ so Dorothee Thiering vom Vorstand des KOK.

Wir fordern die Bundesregierung daher dringend auf, die eingelegten Vorbehalte zurückzunehmen

18. September 2020

Unbezahlbar: Was sind uns Pflege und #Fürsorgearbeit wert? Eine spannende Podiumsdikussion mit interessanten Gäst*innen im Deutschen Hygiene Museum Dresden: Dr. Delal Atmaca, Geschäftsführerin …

weiterlesen

15. September 2020

Geschlecht und Gewalt im digitalen Raum. Eine qualitative Analyse der Erscheinungsformen, Betroffenheiten und Handlungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung intersektionaler Aspekte Expertise von Regina Frey   …

weiterlesen

1. September 2020

Bündnis Istanbul-Konvention Berlin, 1.9.2020 Die Bundesregierung veröffentlicht heute den GREVIO-Staatenbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland. Auch über zwei Jahre nach Inkrafttreten der …

weiterlesen

#SELBSTBESTIMMT!
Frankfurt am Main, 26. September 2020

Die Corona-Krise hat bestehende gesellschaftliche Ungerechtigkeiten verstärkt und ein großer Teil der Auswirkungen ist nun sichtbar bzw. wird in den kommenden Monaten erst sichtbar werden. DaMigra hat im April – in der vom Corona-Lockdown bestimmten Phase – Mitgliedsorganisationen und Teilnehmerinnen* telefonisch befragt. Die Ergebnisse der kurzen Umfrage zeigen uns, dass die Herausforderungen, Hürden und Bedürfnisse der Frauen* mit Migrations- und Fluchtgeschichte unterschiedliche Themenbereiche umfassen. Dies ist nur eine erste Bestandsaufnahme – und der Anlass für die Regionaldialoge von DaMigra in diesem Jahr.

weiterlesen

MUT-MACHERINNEN*
Berlin, 26. September 2020

DaMigra e.V. lädt im Rahmen des MUT-Macherinnen*-Projektes herzlich zum wöchentlichen Workshop „Selbstverteidigung“ ein! Datum: ...

weiterlesen

MUT-MACHERINNEN*
Berlin, 27. September 2020

DaMigra e.V. lädt im Rahmen des MUT-Macherinnen*-Projektes herzlich zu den Theaterworkshops „Ich entscheide mich: ...

weiterlesen