20. Juni 2020

Solidarität mit Geflüchteten – immer und besonders jetzt!

Räumliche Enge, geteilte Sanitäranlagen und unregelmäßige gesundheitliche Versorgung erhöht das Risiko an Corona zu erkranken. Durch die psychisch belastende Situation steigt das Konfliktpotential und Leidtragende sind hier meist Mädchen*, Frauen* und LGBTQIA-Personen. Zum Internationalen Tag der Geflüchteten“ machen wir darauf aufmerksam, dass trotz „Social Distancing“ die Sicherung der Grund- und Menschenrechte für ALLE gewährleistet sein muss.

Insbesondere zu Zeiten dieser Corona-Krise, sind Geflüchtete unterschiedlichen Gefahren ausgesetzt. Die Berichte um die Situation in Lagern wie Moria (auf der griechischen Insel Lesbos) oder auf Malta zeigen erneut, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten schutzbedürftigen Menschen kaum Halt bieten. Im Vergleich zu der Anzahl an Geflüchteten in Moria (ca. 30.000) nahm die Bundesrepublik bislang nur um die 50 unbegleitete Minderjährige Geflüchtete auf! Die oft prekären und unwürdigen sind im Hinblick auf Corona verantwortungslos, da die Menschen gezwungen sind auf engstem Raum zusammenzuleben-was das Ansteckungsrisiko natürlich vervielfacht. In Münster, Dresden, Chemnitz und Leipzig haben es die Gerichte erlaubt, dass Antragssteller*innen zum Eigenschutz die Massenunterkünfte verlassen dürfen- unabhängig davon ob dort bereits ein Infektionsfall vorliegt.

Der Ausschuss des Europarates zur Istanbul-Konvention beobachtet außerdem weltweit, so auch in Europa, einen alarmierenden Anstieg von häuslicher Gewalt. Besonders für geflüchtete Mädchen*, Frauen* und LGBTQIA-Personen ist die Situation unter Covid-19 beängstigend. Kontaktverbot, Ausgangssperre und auch die Residenzpflicht oder Wohnsitzauflagen gefährden die Sicherheit und das Leben von den von Gewalt betroffenen geflüchteten Frauen*, da sie oft wochen- oder monatelang auf Entscheidungen der Ämter warten müssen.

„Trotz der stetigen Lockerungen, bleibt die Situation für geflüchtete Frauen*, Mädchen* und LGBTQIA-Personen die in Lagern und Heimen wohnen besonders heikel“, betont Dr. Delal Atmaca, Geschäftsführerin von DaMigra e.V., „Sie gehören oft zu der Gruppe, die ohnehin besonders schutzbedürftig ist. Darauf sollte an Europas Grenzen, aber auch in Deutschland das Augenmerk liegen. Eine dezentrale Unterbringung und geschlechtssensible Anhörungsverfahren sind jetzt mehr denn je zwingend notwendig.“

Geflüchtete Mädchen*, Frauen* und LGBTQIA-Personen dürfen in den Debatten rund um Corona nicht auf der Strafbank sitzen. Sie sind Teil unserer Gesellschaft und es liegt an uns Verantwortung zu übernehmen und solidarisch zu handeln. Die Pflicht der Politik ist es, gerade in Krisenzeiten, verantwortlich für alle zu agieren.

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